Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Dienstleistungen der Omnia Data Analytics KG (im Folgenden "Anbieter") im Bereich Data Science, Bioinformatik und Datenautomatisierung.

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur anerkannt, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

2.1 Leistungsbeschreibung

Der genaue Umfang der zu erbringenden Dienstleistungen ergibt sich aus dem jeweils abgeschlossenen Vertrag (Projektvertrag, Werkvertrag oder Dienstvertrag). Leistungsbeschreibungen, Angebote und Projektpläne sind verbindlicher Bestandteil des Vertrags.

2.2 Änderungen & Anpassungen

Änderungen oder Ergänzungen des Leistungsumfangs während der Vertragslaufzeit bedürfen der schriftlichen Vereinbarung beider Parteien. Hierfür können gesonderte Vergütungen vereinbart werden.

3.1 Vergütung

Die Vergütung erfolgt gemäß der im Vertrag vereinbarten Konditionen. Üblich sind:

3.2 Zahlungsmodalitäten

3.3 Verzug

Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, Verzugszinsen in Höhe von 9,2% über dem Basiszinssatz zu berechnen sowie die Leistungserbringung bis zur Begleichung ausstehender Forderungen einzustellen.

4.1 Vorhandene IP-Rechte

Vorhandene Software, Algorithmen, Know-how und Methoden des Anbieters (Pre-existing IP) bleiben uneingeschränkt im Eigentum des Anbieters. Der Kunde erhält eine beschränkte, nicht-exklusive Lizenz zur Nutzung im Rahmen des vereinbarten Zwecks.

4.2 Entwickelte Lösungen

Für im Auftrag des Kunden entwickelte Lösungen, Software und Algorithmen gelten folgende Regelungen:

4.3 Quellcode

Die Herausgabe von Quellcode muss gesondert vereinbart werden. Standardmäßig erhalten Kunden ausführbare Versionen oder Dokumentationen, nicht jedoch den Quellcode.

5.1 Datenschutz

Für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag des Kunden schließen die Parteien einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag (AV-Vertrag) gemäß Art. 28 DSGVO ab.

5.2 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit aller im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten Informationen, die nicht öffentlich zugänglich sind. Diese Verpflichtung überdauert die Beendigung des Vertragsverhältnisses um drei Jahre.

5.3 Datenverantwortung

Der Kunde stellt sicher, dass er über alle notwendigen Rechte zur Verarbeitung der überlassenen Daten verfügt und alle datenschutzrechtlichen Anforderungen erfüllt.

6.1 Gewährleistung

Für Dienstleistungen gilt eine Gewährleistungsfrist von 6 Monaten ab Abnahme. Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Erkennen schriftlich zu rügen.

6.2 Haftungsbeschränkung

6.3 Drittkomponenten

Für von Dritten bereitgestellte Softwarekomponenten, Bibliotheken oder Services (z.B. Cloud-Dienste, Open-Source-Software) übernehmen wir keine Haftung. Der Kunde ist für die Einhaltung entsprechender Lizenzbedingungen selbst verantwortlich.

Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Parteien unbenommen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei schwerwiegenden Vertragsverletzungen, Insolvenz oder Zahlungsunfähigkeit.

8.1 Gerichtsstand & anwendbares Recht

8.2 Salvatorische Klausel

Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine wirksame ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

8.3 Schriftform

Änderungen oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.